- Indisches Gericht erklärt Kryptowährungstransaktionen unerwartet für legal.
- Das Urteil widerspricht der strengen Haltung der Regierung und der 30-prozentigen Steuer auf Kryptowährungen.
- Das Urteil klärt den rechtlichen Status von Krypto, stimmt aber möglicherweise nicht mit der Ansicht der Regierung überein.
In einer wegweisenden Entscheidung, die im indischen Finanz- und Regulierungssektor für Aufsehen gesorgt hat, hat ein indisches Bundesgericht entschieden, dass Kryptowährungstransaktionen nach indischem Recht legal sind.
Dieses unerwartete Urteil, das auf einen Fall von mutmaßlichem Betrug in einem Schneeballsystem zurückzuführen ist, widerspricht direkt der strengen Haltung der indischen Regierung gegenüber Kryptowährungen und der Erhebung einer Steuer von 30 % auf Krypto-Geschäfte.
Die zentrale rechtliche Frage war, ob Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen als Straftaten nach dem Prize Chits and Money Circulation Schemes (Banning) Act und dem Odisha Protection of Interests of Depositors Act (OPID) angesehen werden können.
Richter Mishra, der einem Einzelrichter vorsitzt, stellte fest, dass Kryptowährung nach diesen Gesetzen nicht als Geld gilt. Folglich sind Transaktionen mit Kryptowährungen nach diesen Gesetzen nicht illegal.
Der Fall drehte sich um zwei Personen, die beschuldigt wurden, ein betrügerisches Kryptowährungsunternehmen betrieben zu haben. Sie sollen Investoren getäuscht haben, indem sie hohe Renditen mit einer digitalen Währung namens Yes World Token versprochen haben. Das Programm spiegelte das Multi-Level-Marketing wider, bei dem Investoren ermutigt wurden, Geld zu investieren und andere für zusätzliche Gewinne zu rekrutieren.
Entscheidend für die Entscheidung des Gerichts war das Fehlen von Beweisen, die auf eine unehrliche Anstiftung oder betrügerische Praktiken des Angeklagten hindeuteten. Richter Mishra betonte, dass Investitionen der Öffentlichkeit in Kryptowährungen, die durch Trust-Wallets strukturiert sind, nicht die Kriterien für Straftaten wie Betrug oder Fälschung nach den einschlägigen Abschnitten des indischen Strafgesetzbuches erfüllen.
Richter Mishra erklärte in seinem Urteil, dass der bloße Kauf und Verkauf von Kryptowährungen nicht als illegal angesehen werden kann. Dies bestärkt das Gericht in seiner Position, dass Krypto-Asset-Transaktionen, solange sie ehrlich und ohne irreführende Absicht durchgeführt werden, nicht gegen bestehende Finanzvorschriften zum Schutz der Anleger verstoßen.
Die Rechtsklarheit, die durch das Urteil des Obersten Gerichtshofs des Bundesstaates geschaffen wurde, hat erhebliche Auswirkungen auf die regulatorische Landschaft rund um Kryptowährungen in Indien. Investoren und Stakeholder auf dem Markt für digitale Vermögenswerte haben nun ein klareres Verständnis des rechtlichen Rahmens, in dem solche Transaktionen stattfinden.
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