- Das parteiübergreifende CLARITY Act soll die Krypto-Unsicherheit durch klare, durchsetzbare regulatorische Regeln ersetzen.
- Das Gesetz definiert digitale Vermögenswerte als Wertpapiere oder Rohstoffe nach den bestehenden US-rechtlichen Rahmenbedingungen.
- Starke Schutzmaßnahmen richten sich gegen Betrug, Marktmanipulation und illegale Finanzierung auf den Kryptomärkten.
Seit Jahren lebt die US-Kryptobranche in einer Grauzone. Unternehmen, die gegründet wurden, Investoren handelten und Regulierungsbehörden stritten, oft ohne klare Regeln. Nun sagen die Gesetzgeber, sie seien bereit, diese Verwirrung zu beenden.
Senatorin Cynthia Lummis setzt sich für den Digital Asset Market CLARITY Act ein , ein parteiübergreifendes Gesetz, das digitalen Vermögenswerten endlich das Regelwerk geben könnte, das ihnen bisher fehlte. Ihre Botschaft ist unverblümt: Die Branche kann es sich nicht leisten, länger zu warten.
„Wenn wir die Politik beiseitelegen und uns auf das konzentrieren, was für Amerikas wirtschaftliche Zukunft am besten ist, können wir echte Fortschritte erzielen“, sagte Lummis und unterstützte das Gesetz.
Welches Problem versucht der Kongress zu lösen?
Der heutige Kryptomarkt läuft unter fragmentierter Aufsicht und Regeln, die lange vor der Existenz von Blockchains geschrieben wurden. Befürworter des CLARITY Act argumentieren, dass diese Unsicherheit Investoren schadet und Innovationen ins Ausland antreibt.
Das Gesetz wird darauf abzielen, die Dinge zu vereinfachen, indem es eine lange diskutierte Frage klar beantwortet: Ist ein digitaler Vermögenswert ein Wertpapier oder eine Ware?
Nach bestehenden Rechtsprinzipien zieht der Rahmen diese Grenze und weist die Verantwortung entsprechend zu: Wertpapiere der Securities and Exchange Commission, Rohstoffe der Commodity Futures Trading Commission.
Die größten Mythen aufklären
Kritiker warnen, dass das Gesetz die Schutzmaßnahmen schwächen oder Schlupflöcher öffnen könnte. Befürworter sagen, diese Befürchtungen verfehlen den Kern.
- Der Anlegerschutz bleibt erhalten: Betrug bleibt illegal, Offenlegungen sind erforderlich, und die Regulierungsbehörden behalten volle Durchsetzungsbefugnisse.
- Kein Freipass für Böswillige: Marktmanipulation und -missbrauch wären unter klareren Regeln leichter zu bestrafen.
- Weniger Schlupflöcher, nicht mehr: Das Gesetz schließt Lücken, indem es die Aufsicht zwischen SEC und CFTC koordiniert.
Die Befürworter des Vorschlags argumentieren, dass Unsicherheit und nicht Regulierung das eigentliche Risiko sei.
Kann es einen weiteren FTX verhindern?
Die Befürworter glauben das. Das Gesetz soll das Art von undurchsichtigem Verhalten stoppen, das zu früheren Krypto-Einbrüchen geführt hat. Investoren hätten bessere Informationen, Insider würden strengere Grenzen erhalten und die Durchsetzung wäre klarer.
Im Bereich der nationalen Sicherheit geht der Vorschlag noch weiter. Sie erweitert die Regeln zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, stärkt die Einhaltung der Sanktionen und gibt dem Finanzministerium mehr Werkzeuge zur Bekämpfung riskanter ausländischer Aktivitäten.
Wie sieht es mit DeFi und Entwicklern aus?
Hier versucht das Gesetz, ein Gleichgewicht zu finden. Das Verfassen von Codes würde nicht kriminalisiert werden, und das Selbstsorgerecht würde legal bleiben. Gleichzeitig wären zentralisierte Vermittler, die mit dezentralen Protokollen interagieren, erforderlich, um Risiken zu managen und Compliance-Regeln einzuhalten.
Die Botschaft ist klar: Der Code ist geschützt, Fehlverhalten nicht.
Befürworter sagen, der CLARITY Act sei das Ergebnis jahrelanger parteiübergreifender Arbeit und kein Branchengeschenk. Da der globale Wettbewerb um Finanzinnovationen immer schärfer wird, argumentieren sie, dass die USA entscheiden müssen, ob sie unter klaren Regeln führen oder aufgrund von Untätigkeit zurückfallen.
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