- Ripple warnt davor, dass das Krypto-Gesetz des Senats digitale Vermögenswerte auf unbestimmte Zeit als Wertpapiere einfangen könnte.
- Das Unternehmen drängt auf eine 5-jährige „Safe Harbor“-Regel, damit Token zu Rohstoffen werden.
- Klare bundesweite Krypto-Regeln gelten als Schlüssel, um große Investitionen in die USA zu locken.
Der Chief Legal Officer von Ripple Labs, Stuart Alderoty, hat dem Ausschuss für Banken, Wohnungsbau und städtische Angelegenheiten des US-Senats eine formelle Antwort auf die vorgeschlagene Marktstruktur für digitale Vermögenswerte vorgelegt.
Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem der Ausschuss unter der Leitung des Vorsitzenden Tim Scott daran arbeitet, einen klaren Regulierungsrahmen zu schaffen, der ein wichtiger Bestandteil der Agenda von Präsident Donald Trump für digitale Vermögenswerte ist.
Der Senatsausschuss holte speziell Feedback von Ripple ein und stützte sich dabei auf die hart erarbeitete juristische Expertise des Unternehmens aus dem Kampf mit der SEC. Das Hauptziel des Komitees ist es, endlich klare Regeln aufzustellen, insbesondere zu dem entscheidenden Unterschied zwischen einem Wertpapier und einer digitalen Ware.
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Ripples Warnung: Eine fehlerhafte Definition
Laut Alderoty schafft der Gesetzesentwurf tatsächlich mehr rechtliche Verwirrung, als er löst. Er argumentiert, dass die meisten digitalen Vermögenswerte fälschlicherweise unter die permanente Kontrolle der SEC gestellt werden, selbst wenn ihre späteren Transaktionen nichts mit der Beschaffung von Geld für ein Projekt zu tun haben.
„Die derzeitige Definition von ‚Nebenvermögenswerten‘ birgt das Risiko einer erheblichen regulatorischen Überschreitung, da sie effektiv davon ausgeht, dass jeder Token, der einmal in Verbindung mit einem Anlagevertrag angeboten wurde, zukünftige Transaktionen dieses Tokens durch den Originator auf unbestimmte Zeit der SEC-Gerichtsbarkeit unterstellt“, so Alderoty.
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Er wies auch darauf hin, dass dieser gesamte Ansatz im Widerspruch zum Grundsatzurteil von Richterin Analisa Torres im Fall Ripple vs. SEC steht. In dieser Entscheidung stellte der Richter fest, dass der tägliche Verkauf von XRP an Kryptobörsen keine Investitionsverträge darstellt und daher nicht gegen Wertpapiergesetze verstößt.
Hier ist die von Ripple vorgeschlagene Lösung
Anstelle dieses fehlerhaften Ansatzes forderte Ripple den Senat auf, einen klaren, definierten Prozess für den offiziellen Übergang eines digitalen Vermögenswerts von einem Wertpapier zu einer Ware zu schaffen.
Als konkretes Beispiel schlug Alderoty eine „Safe Harbor“-Regel vor: Wenn ein Krypto-Token über eine starke Marktliquidität verfügt und seit mindestens fünf Jahren in offenen Netzwerken gehandelt wird, sollte er nicht mehr als Wertpapier behandelt werden.
Auch in der Frage der Bundes- und Landesgesetze hatte Alderoty eine klare Botschaft: Der Ausschuss müsse einen einheitlichen, einheitlichen Bundesstandard festlegen. Er argumentierte, dies sei der einzige Weg, um eine „regulatorische Fragmentierung“ zu vermeiden, die zu einem chaotischen und verwirrenden Flickenteppich von 50 verschiedenen Regeln auf bundesstaatlicher Ebene führen würde.
Was sind die erwarteten Auswirkungen auf den Markt?
Der Vorstoß für klare Krypto-Regulierungen hat sich unter der Trump-Regierung beschleunigt, da sie versucht, die Versprechen aus dem Wahlkampf 2024 einzulösen. Die gesamte Kryptoindustrie ist der Ansicht, dass die richtigen Regeln der Schlüssel sind, um große Investitionen anzuziehen und innovative Unternehmen davon abzuhalten, ins Ausland zu gehen.
Letztendlich könnte eine klar definierte Krypto-Marktstruktur die Liquidität und das Handelsvolumen digitaler Vermögenswerte massiv steigern. Da viele Krypto-Assets ein festes oder abnehmendes Angebot haben, glauben Analysten, dass diese Art von regulatorischer Klarheit genau das ist, was den Grundstein für den nächsten großen Bullenmarkt legen könnte.
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